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   BAG, 19.10.1993 - 9 AZR 499/91   

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https://dejure.org/1993,27145
BAG, 19.10.1993 - 9 AZR 499/91 (https://dejure.org/1993,27145)
BAG, Entscheidung vom 19.10.1993 - 9 AZR 499/91 (https://dejure.org/1993,27145)
BAG, Entscheidung vom 19. Oktober 1993 - 9 AZR 499/91 (https://dejure.org/1993,27145)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 21.09.1993 - 9 AZR 335/91

    Freistellung nach dem AWbG und Lohnfortzahlungspflicht

    Auszug aus BAG, 19.10.1993 - 9 AZR 499/91
    Demgegenüber sind die schriftlichen Vorbehalte der Beklagten unbeachtlich (Senatsurteile vom 11. Mai 1993 - 9 AZR 231/89 - und vom 21. September 1993 - 9 AZR 335/91 -).
  • BAG, 11.05.1993 - 9 AZR 231/89

    Freistellung nach dem AWbG und Lohnzahlungspflicht

    Auszug aus BAG, 19.10.1993 - 9 AZR 499/91
    Demgegenüber sind die schriftlichen Vorbehalte der Beklagten unbeachtlich (Senatsurteile vom 11. Mai 1993 - 9 AZR 231/89 - und vom 21. September 1993 - 9 AZR 335/91 -).
  • LAG Hamm, 18.07.1991 - 4 Sa 1378/88

    Bildungsveranstaltung; Weiterbildung; Vertrauensleuteschulung

    Auszug aus BAG, 19.10.1993 - 9 AZR 499/91
    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 18. Juli 1991 - 4 Sa 1378/88 - aufgehoben.
  • BAG, 09.11.1993 - 9 AZR 306/89

    Freistellung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitnehmer zum Besuch einer …

    Ein Arbeitgeber kann nämlich nicht die seiner Entscheidung vorbehaltene Freistellung zum Zwecke der Arbeitnehmerweiterbildung erklären (§ 1 Abs. 1 AWbG) und die gesetzliche Rechtsfolge, den Lohn für die Zeit der Freistellung fortzuzahlen (§ 7 AWbG), verweigern (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteile vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 648/90 - NZA 1993, 1032, 1033, vom 11. Mai 1993 - 9 AZR 231/89 -, vom 21. September 1993 - 9 AZR 335/91 - und vom 19. Oktober 1993 - 9 AZR 499/91 -).
  • BAG, 09.11.1993 - 9 AZR 217/92

    Freistellung nach dem Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz Nordrhein-Westfalen …

    Diese Einwände können nur gegenüber dem Freistellungsanspruch geltend gemacht werden (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Senatsurteile vom 11. Mai 1993 - 9 AZR 231/89 -, vom 21. September 1993 - 9 AZR 335/91 - und vom 19. Oktober 1993 - 9 AZR 499/91 -).
  • BAG, 09.11.1993 - 9 AZR 484/91

    Anspruch auf Fortzahlung des Lohnes für den Besuch einer Veranstaltung nach dem …

    Diese Einwände können nur gegenüber dem Freistellungsanspruch geltend gemacht werden (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Senatsurteile vom 11. Mai 1993 - 9 AZR 231/89 -, vom 21. September 1993 - 9 AZR 335/91 - und vom 19. Oktober 1993 - 9 AZR 499/91 -).
  • BAG, 09.11.1993 - 9 AZR 507/91

    Anspruch auf Freistellung nach dem Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz (AWbG,NW) - …

    Demgegenüber sind die schriftlichen Vorbehalte der Beklagten unbeachtlich (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. die Urteile vom 11. Mai 1993 - 9 AZR 231/89 -, vom 21. September 1993 - 9 AZR 335/91 - und vom 19. Oktober 1993 - 9 AZR 499/91 -).
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